Allgemeine Geschäftsbedingungen
Artikel 1 – Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedeutet:
Widerrufsfrist: Der Zeitraum, innerhalb dessen der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann.
Verbraucher: Eine natürliche Person, die nicht in Ausübung einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt.
Tag: Kalendertag.
Dauerschuldverhältnis: Ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, deren Liefer‑ und/oder Abnahmepflichten zeitlich gestreckt sind.
Dauerhafter Datenträger: Jedes Medium, das es dem Verbraucher oder dem Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie für einen angemessenen Zeitraum zugänglich bleiben und unverändert wiedergegeben werden können.
Widerrufsrecht: Die Möglichkeit des Verbrauchers, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten.
Unternehmer: Die natürliche oder juristische Person, die Waren und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz an Verbraucher anbietet.
Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, der im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Fernabsatzsystems ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande kommt.
Fernkommunikationsmittel: Mittel, die zum Abschluss eines Vertrags eingesetzt werden können, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig körperlich anwesend sind.
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Diese vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Artikel 2 – Widerrufsrecht
Der Verbraucher hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Während der Widerrufsfrist hat der Verbraucher die Ware und die Verpackung sorgfältig zu behandeln.
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die Ware mit sämtlichem gelieferten Zubehör und – soweit möglich – im Originalzustand gemäß den angemessenen und zumutbaren Anweisungen des Unternehmers zurückzusenden.
Artikel 3 – Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher geschlossenen Fernabsatzvertrag und jede Bestellung.
Vor Abschluss des Fernabsatzvertrags wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies nicht möglich, wird vor Vertragsschluss darauf hingewiesen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und sie dem Verbraucher auf Wunsch unverzüglich und kostenfrei zugesandt werden.
Wird der Vertrag elektronisch geschlossen, können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher vor Vertragsschluss elektronisch in einer Weise zur Verfügung gestellt werden, dass sie einfach auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden können. Ist dies nicht möglich, wird vor Vertragsschluss darauf hingewiesen, wo die Bedingungen elektronisch eingesehen werden können und dass sie dem Verbraucher auf Wunsch elektronisch oder auf andere Weise kostenfrei zugesandt werden.
Gelten zusätzlich besondere Produkt‑ oder Dienstleistungsbedingungen, finden die vorstehenden Absätze entsprechende Anwendung. Im Falle widersprüchlicher Bedingungen gilt stets die für den Verbraucher günstigste Bestimmung.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die betreffende Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.
Nicht geregelte Situationen sind nach dem Sinn und Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen. Unklarheiten über die Auslegung einzelner Bestimmungen sind ebenfalls nach dem Geist dieser Bedingungen auszulegen.
Artikel 4 – Das Angebot
Angebote mit begrenzter Gültigkeit oder unter bestimmten Bedingungen werden ausdrücklich gekennzeichnet. Alle Angebote sind freibleibend. Der Unternehmer ist berechtigt, Angebote zu ändern oder anzupassen.
Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um dem Verbraucher eine sachgerechte Bewertung zu ermöglichen.
Abbildungen stellen eine wahrheitsgemäße Darstellung der angebotenen Produkte dar. Offensichtliche Irrtümer oder Fehler binden den Unternehmer nicht.
Alle Abbildungen und Angaben sind unverbindlich und können keine Ansprüche auf Schadenersatz oder Vertragsauflösung begründen. Farbabweichungen zwischen dargestellten und tatsächlichen Produkten sind möglich.
Jedes Angebot enthält Informationen, aus denen klar hervorgeht, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme verbunden sind, insbesondere:
- Versandkosten
- Zustandekommen des Vertrags
- Bestehen oder Nichtbestehen des Widerrufsrechts
- Zahlungs‑, Liefer‑ und Ausführungsbedingungen
- Annahmefrist oder Preisgarantie
- Kommunikationskosten
- Archivierung des Vertrags
- Möglichkeit zur Korrektur von Eingabefehlern
- verfügbare Vertragssprachen
- geltende Verhaltenskodizes
- Mindestlaufzeit bei Dauerschuldverhältnissen
- optional: verfügbare Größen, Farben, Materialien
Artikel 5 – Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Annahme des Angebots durch den Verbraucher und Erfüllung der gestellten Bedingungen zustande.
Bei elektronischer Annahme bestätigt der Unternehmer den Eingang der Bestellung unverzüglich elektronisch. Solange diese Bestätigung nicht erfolgt ist, kann der Verbraucher den Vertrag widerrufen.
Der Unternehmer trifft geeignete technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der elektronischen Datenübertragung und sorgt für eine sichere Webumgebung.
Der Unternehmer ist berechtigt, im gesetzlichen Rahmen die Zahlungsfähigkeit des Verbrauchers zu prüfen. Bei berechtigten Zweifeln kann der Unternehmer eine Bestellung ablehnen oder besondere Bedingungen stellen.
Dem Verbraucher werden spätestens bei Lieferung folgende Informationen in Textform übermittelt:
- Besuchsadresse für Beschwerden
- Bedingungen des Widerrufsrechts
- Informationen zu Garantien und Service
- Vertragsdaten gemäß Artikel 4
- Kündigungsbedingungen bei Dauerschuldverhältnissen
Jeder Vertrag steht unter dem Vorbehalt ausreichender Verfügbarkeit.
Artikel 6 – Weitere Bestimmungen zum Widerrufsrecht
Der Verbraucher kann den Vertrag innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware.
Die Ware darf nur geprüft werden, wie es in einem Ladengeschäft üblich ist.
Der Widerruf muss innerhalb von 30 Tagen schriftlich oder per E‑Mail erklärt werden.
Nach Erklärung des Widerrufs ist die Ware innerhalb von 30 Tagen zurückzusenden.
Der Verbraucher trägt den Nachweis der rechtzeitigen Rücksendung.
Erfolgt kein Widerruf und keine Rücksendung innerhalb der Frist, gilt der Kauf als abgeschlossen.
Artikel 7 – Kosten im Falle des Widerrufs
Die Kosten der Rücksendung trägt der Verbraucher.
Rückerstattungen erfolgen spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Widerruf, sofern die Ware eingegangen ist oder ein Rücksendenachweis vorliegt.
Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei:
- kundenspezifisch angefertigten Waren
- eindeutig personalisierten Produkten
- hygienischen Produkten nach Öffnung der Versiegelung
- verderblichen Waren
- preisgebundenen Marktprodukten
- Zeitungen und Zeitschriften
- entsiegelten Datenträgern und Software
Artikel 9 – Preise
Preisänderungen während der Angebotsdauer sind ausgeschlossen, außer bei gesetzlichen Änderungen.
Alle Preise verstehen sich vorbehaltlich Druck‑ und Schreibfehler.
Artikel 10 – Konformität und Garantie
Der Unternehmer gewährleistet die Vertragskonformität der Produkte.
Garantien berühren nicht die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers.
Mängel sind innerhalb von 30 Tagen schriftlich zu melden.
Die Garantie gilt nicht bei unsachgemäßem Gebrauch oder eigenmächtigen Reparaturen.
Artikel 11 – Lieferung und Ausführung
Bestellungen werden spätestens innerhalb von 30 Tagen ausgeführt, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Bei Verzögerungen kann der Verbraucher den Vertrag kostenfrei auflösen.
Das Versandrisiko trägt der Unternehmer bis zur Übergabe.
Artikel 12 – Dauerschuldverhältnisse
Verträge können jederzeit mit höchstens einmonatiger Frist gekündigt werden.
Automatische Verlängerungen sind nur im gesetzlich zulässigen Rahmen erlaubt.
Artikel 13 – Zahlung
Zahlungen sind spätestens sieben Werktage nach Beginn der Widerrufsfrist fällig.
Der Verbraucher ist verpflichtet, fehlerhafte Zahlungsdaten unverzüglich zu melden.
Artikel 14 – Beschwerdeverfahren
Beschwerden sind innerhalb von sieben Tagen einzureichen.
Antworten erfolgen innerhalb von 14 Tagen.
Artikel 15 – Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich niederländisches Recht, auch bei Wohnsitz des Verbrauchers im Ausland.